Behörden warnen vor Gewalt gegen Flüchtlinge

sKrumbach (Bayern), Die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland haben in den vergangenen Wochen zugenommen, darunter die Brandstiftungen in Bautzen (Sachsen) und Groß Strömkendorf (Mecklenburg). Ostdeutschland sei ein Schwerpunktgebiet mit einem dreifach höheren Risiko, Opfer eines rechtsextremen Angriffs zu werden, sagten Vertreter von Flüchtlingsberatungsstellen in Sachsen und Thüringen am Donnerstag. Gleichzeitig warnten sie vor einer “neuen Welle rechter Gewalt”, die sich verschärfe.

Stefan Locke

Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

Franz Zobel von der Beratungsstelle für Opfer des Rechtsterrorismus in Thüringen sagte: „Die Situation, die sich herauskristallisiert hat, ist die gleiche wie 2015/16. Wir haben die „Schließphase“ rechter Akteure beobachtet, um sie auszunutzen Viele Krisen für einen breiten Umsturz. Die AfD führt immer mehr, Polizei und Justiz stehen sich bei ihrer Verfolgung oft uneins gegenüber. “Rechte Gewalttäter fühle ich mich dadurch ermutigt.”

Auch Lesen :  Leonardo Hotels Central Europe formiert neues Cluster Austria: Tageskarte

Zu einem ganz ähnlichen Ergebnis kommt Robert Kusche von der RAA-Opferberatungsstelle Sachsen. Die sächsische Justiz reagiert zögerlich und beruft sich auf mehrere Verfahren gegen mutmaßliche Rechtsextremisten. Darunter auch Straftaten bei den rechtsextremen Krawallen in Chemnitz im Jahr 2018.

Die führende Rolle der AfD bei Protesten

Kusche sieht bei den aktuellen Protesten der AfD eine Schlüsselrolle zu. Ihre Vertreter haben beispielsweise ihre Sprache verstärkt, was zu besonders heftigen Protesten geführt hat. Wenige Tage vor dem Attentat von Bautzen protestierte die Partei vor dem Gebäude gegen das geplante Asyl. Kusche sagte, die extremistische Rhetorik richte sich jedoch nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen Landesgesetzgeber und Journalisten. zum Beispiel, Sie riefen Parolen wie „Leg eine Lüge in dein Gesicht“ oder „Ohne die Polizei wärst du nicht hier“.

Auch Lesen :  Julian Pförtner erklärt seine Pläne nach „The Voice of Germany“-Teilnahme

Die Sozialpsychologin Pia Lamberty sagt, Flüchtlinge seien zunehmend Hassreden und Gewalt ausgesetzt. Sie verweist auf die durch russische Propaganda verschärfte Bedrohung ukrainischer Flüchtlinge und ihrer Helfer. Desinformationskampagnen aus Russland werden vor allem bei Rechtsextremen in Deutschland auf Resonanz stoßen, und das Schlagwort der Ukrainer „Sozialtourismus“ wird auch bei anderen Politikern anknüpfen.

Auch Lesen :  Doktorandin aus Saarbrücken dabei – aber nicht fürs Saarland​

Lamberty ist auch Co-Autor des kürzlich veröffentlichten Pro-Russian Desinformation in Society. Danach, Deutschlandweit stiegen die Zustimmungswerte für prorussische Verschwörungsgeschichten stark an. Fast ein Fünftel der 2.228 Befragten im Oktober stimmte zu, dass Russlands Angriff eine Reaktion auf Nato-Provokationen ohne andere Wahl war. 18 Prozent glauben, dass Putin gegen globale Eliten vorgeht, die hinter den Kulissen arbeiten. Fast doppelt so viele wie im April. Die Zustimmung zu diesen Aussagen war im Osten doppelt so hoch wie im Westen.

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button