Deutschland muss die Belange der EU-Partner mitdenken

Oh! Die engen Verbündeten um uns herum haben den Deutschen wirklich wehgetan. Der französische Präsident Emmanuel Macron kritisierte die Ampeln und sagte, es wäre schlecht für Europa, wenn Deutschland sich isoliert.

Auf einer außenpolitischen Konferenz im Körber-Forum in Berlin wichen Minister aus Estland und Lettland der Frage aus, ob man den Ostalliierten zutrauen würde, die deutschen Zusagen während des Krieges zu verteidigen.

Ähnlich äußerte sich Polens Europaminister Konrad Szymanski auf einem Sicherheitsforum in Warschau und urteilte scharf über die deutsche Rüstungshilfe für die Ukraine: “Die Zurückhaltung einiger Länder ist ein Sicherheitsrisiko.”

Italiens Ex-Ministerpräsident Mario Draghi bezeichnete Berlins Umgang mit den Gaspreisen als „inkohärent“. Er warnte vor einem „Alleingang“, der zu „gefährlichen Verzerrungen des heimischen Marktes“ führen würde.

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Berlins europäische Heuchelei?

Deutschland versteht sich als proeuropäische Macht. Ist das Heuchelei in den Augen der Kollegen?

Das Problem liegt weniger in den starken Entscheidungen der Bundesregierung als in ihrem machtbewussten Vorgehen und der fehlenden Kooperation in der EU.

Macron ist sauer, dass Berlin 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr nicht in europäische Projekte investiert, sondern am Markt kauft. Also die US-Kampfjets und andere Waren. Organisierte europäische Luftverteidigung ohne Frankreich. Aus der „strategischen Autonomie“ Europas wird nichts; Das bedeutet weniger Abhängigkeit von den USA für Paris.

Was die deutschen Interessen betrifft, ist die Ampel die richtige. Der Krieg tobte und der Bundeswehr mangelte es an vielem. Um die Lücken schnell zu füllen und nicht auf zukünftige europäische Projekte für Flugzeuge und Fahrzeuge zu warten, wird es daher viel später als geplant sein, basierend auf all den Erfahrungen. Aber die Ablehnung französischer Bestrebungen muss auf eine Weise kommuniziert werden, die Macron nicht als Verurteilung versteht.

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Die deutsche Hilfe für die Ukraine ist nicht so schlecht, wie viele vermuten. Deutschland Großbritannien Obwohl weniger als Polen oder die baltischen Länder. Auch wenn die Ampel deutsche Möglichkeiten misst, ist es doch viel mehr als französisch oder italienisch. Warum nur Berlin?

Die Weigerung, Leopard-Kampfpanzer zu liefern, hat die Alliierten sicherlich verärgert. Die Leos sind aus mehreren Gründen eine bessere Lösung als der amerikanische Abrams oder der französische Leclerc. Eine Koalition europäischer Nationen kann es schaffen; Dann ist Deutschland allein nicht identifizierbar.

Scholz verschärft Gasbeschaffungsprobleme.

Draghis Vorwurf ist richtig: Deutschland zahlt für seinen Ehrgeiz, Gasspeicher vor dem Wintereinbruch zu füllen, untragbare Preise. Damit verschärft sie die Probleme ihrer Partner.

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Auch hier wird Europa eine bessere Zusammenarbeit brauchen. Der gemeinsame Gaseinkauf ist eine Möglichkeit, Deutschland nicht auf so große Ressentiments zu stoßen.

Hier liegt der Knackpunkt: Die Deutschen wollen betonen, dass sie nicht mehr in einer vernetzten Welt arbeiten, sondern nur noch in europäischen Ländern. Aber wenn es ums Handeln ging, kümmerte sich die Ampel nicht um den höchsten Punkt, und die Merkel-Regierung auch nicht.

Deutschland muss die Interessen seiner Partner bei nationalen Entscheidungen besser berücksichtigen. Andernfalls wird das außenpolitische Versagen unverantwortlich groß sein.

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