Wiler Stadträtin Ursula Egli gibt Geschäft ab

Werden

Aus Sorge und direkter Betroffenheit: Stadträtin Ursula Eagly wird das Geschäft in ihrem Departement verlassen – das soll aber eine Ausnahme bleiben.

Wheeler-Stadträtin Ursula Eagly hat die Führung ihres Departements wegen Bedenken wegen der revidierten Schutzverordnung Bürgermeister Hans Mader überlassen. Das kritisierte der Juso-City-Abgeordnete Timo Rabsamen.

Der Wheeler Rebberg ist mittlerweile als Landschaftsschutzgebiet in die Naturschutzverordnung aufgenommen worden.

Der Wheeler Rebberg ist mittlerweile als Landschaftsschutzgebiet in die Naturschutzverordnung aufgenommen worden.

Bild: Sabrina Manser

Auslöser der Kritik war eine Pressemitteilung. Ein Projekt aus dem Departement Ursula Egli wurde diskutiert, doch statt der SVP-Stadträtin stellte sich Bürgermeister Hans Mader (Die Mitt) den Medien vor. Es ging um das neue Naturschutzgesetz und die Erhaltung von Natur- und Kulturgütern. Kurz darauf hieß es in einer Rede des Abgeordneten von Jusso City, Timo Rabsamen:

“Es gibt einige Fragen zu ihren Managementfähigkeiten, da der Berufsstand und der Stadtrat der Frauenpartei tendenziell den Schutz von Natur und Kulturgütern vorwerfen.”

Timo Rabsamen, Mitglied des Stadtparlaments (Juso).

Timo Rabsamen, Mitglied des Stadtparlaments (Juso).

Bild: PD

Im Interview wollte Räbsamen wissen, wie der Stadtrat mit dem Thema Kollegialitätsprinzip umgehe. Sechs Abgeordnete der Fraktionen SP und Grüne Proville unterzeichneten gemeinsam die Initiative.

Der Bürgermeister ist der Stellvertreter in dieser Abteilung

Die Antwort des Stadtrates ist soeben eingetroffen. Ursula Egli äußerte sich wiederholt besorgt über die Anzahl und Verbreitung von Kultur- und Naturmaterialien. Darüber hinaus ist die Stadtverwaltung von einzelnen Schutzobjekten, insbesondere in Landschaftsschutzzonen, direkt betroffen.

Ursula Egli, Stadträtin (SVP).

Ursula Egli, Stadträtin (SVP).

Bild: PD

„Folglich hat sich der Bürgermeister bereit erklärt, als stellvertretender Leiter des Dezernats für Bauen, Umwelt und Verkehr – mit Zustimmung des Stadtrates – die Unternehmen zu vertreten“, heißt es in der Antwort. Diese Lösung entspricht dem üblichen Vorgehen in den Exekutivbehörden und hält die Stadtverwaltung im vorliegenden Fall für die Hochschulbehörde für sinnvoll und angemessen.

In den letzten zwei Jahren hat der Stadtrat lediglich die ständige Vertretung der Wirtschaft einem anderen Stadtratsmitglied übertragen.

“Das ist die Ausnahme und sollte keinesfalls die Regel sein.”

Das Prinzip der Zusammenarbeit in den Exekutivorganen des Stadtrates ist eine der grossen Errungenschaften der Schweizer Demokratie und ein wichtiges Merkmal.

Egli stellt sich dem Schutzprinzip nicht grundsätzlich entgegen

Die Geschäftsordnung der Stadtverwaltung enthält einen Artikel zum Kollegialprinzip. Das Ratsmitglied hat jedoch die Möglichkeit, sich gegen die Transaktion oder Entscheidung zu wehren, was in diesem Fall bedeutet, sich von der Schutzregelung zu distanzieren.

Ursula Egli habe sich gegen diesen Schritt entschieden, teilte der Stadtrat mit. Grundsätzlich sieht sie das Naturschutzsystem als ein geeignetes Instrument, um einige historische Gebäude, Landschaften und Gärten, archäologische Materialien, Bäume und Hecken sinnvoll zu schützen und einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und nachhaltigen Entwicklung zu leisten. Stadt.

Räbsamen sah sich in seinem Verdacht bestätigt.

Der Verdacht von Timo Rabsamen bestätigt sich, dass sich Ursula Egli aufgrund ihrer persönlichen Position entschieden hat, ihr Amt als Stadträtin in diesem Fall nicht anzutreten. Er fand auch, dass der Stadtrat, der von “normaler Praxis” schrieb, übertrieben sei. “Es muss nicht einmal normal sein.” Das sagt ein Juso-Politiker.

„Ich hoffe, dass die Position von Ursula Eagle keine großen Auswirkungen darauf haben wird, wie die Verteidigungsbestimmung letztendlich auf die verschiedenen Projekte in ihrer Abteilung angewendet wird.“

Zu Vorlagen, die noch nicht im Parlament behandelt wurden, äußert sich der Stadtrat grundsätzlich nicht. Dies gelte auch für diesen Fall, sagt er in Frage.

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